MO am Schreibtisch 4Die CDU-Landtagsfraktion hat den Nettetaler Landtagsabgeordneten Dr. Marcus Optendrenk einstimmig zu ihrem neuen Justiziar gewählt. Er übernimmt die Aufgabe von Dr. Wilhelm Droste, der sein Mandat zum Jahresende aufgegeben hatte. Der 47jährige Nettetaler ist wie Droste Volljurist. Er berät und vertritt die Fraktion ab sofort bis zur Landtagswahl im Mai in allen wichtigen Fragen des Parlaments- und Verfassungsrechts. Optendrenk bleibt daneben wie bisher haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion.

Plenum310113IMG 1261 web2

Zu den von Finanzminister Dr. Walter-Borjans verkündigten vorläufigen Zahlen zum Haushaltsabschluss 2016 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marcus Optendrenk:
„Der Haushaltsabschluss 2016 ist leider nicht das Ergebnis einer strukturellen Haushaltssanierung, sondern beruht auf Einmal- und Sondereffekten. Die Integrationspauschale des Bundes von 434 Millionen Euro wird nicht an die Kommunen weitergeleitet, sondern verbleibt im Landeshaushalt. Die Kommunen werden somit mit der großen Aufgabe der Integration alleine gelassen. Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb hat eine Sondertilgung von 585 Millionen Euro in 2016 leisten müssen, das Geld fehlt dann in den nächsten Jahren. Alleine diese beiden Punkte summieren sich auf über eine Milliarde Euro.
Dazu kommen noch Minderausgaben, weil beispielsweise tausende Stellen insbesondere in den Schulen nicht zeitnah besetzt werden können und die Trickserei um die Zuführung zum Pensionsfonds. Wie zu Beginn seiner Amtszeit beweist der Finanzminister auch am Ende der Legislaturperiode seine Ambition als Hütchenspieler. Dazu kommt, dass wir dank der Bundesregierung in Deutschland hervorragende Rahmenbedingungen haben. Wir erzielen – wie in der gesamten Bundesrepublik – Steuereinnahmen in Rekordhöhe und bezahlen historisch einmalig niedrige Zinsen.
Dass es sich um keine strukturelle Verbesserung handelt, wird auch dadurch deutlich, dass Rot-Grün auf Vorschlag der von Ministerpräsidentin Kraft geführten Landesregierung erst vor einigen Wochen den Haushalt 2017 mit einer geplanten Neuverschuldung von rund 1,6 Milliarden Euro beschlossen hat. In 2017 will die rot-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen alleine mehr Schulden aufnehmen als alle übrigen Bundesländer zusammen. Selbst Niedersachsen will 2017 die schwarze Null schaffen.“

Zum Hintergrund eine Übersicht, wovon das Land in 2016 aus Einmal- und Sondereffekten profitiert hat:

– Nordrhein-Westfalen hat die Integrationspauschale des Bundes von 434 Mio. Euro nicht an die Kommunen weitergeleitet, sondern im Landeshaushalt vereinnahmt.
– Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb hat zudem eine Sondertilgung im Vergleich zum normalen Tilgungsplan von 585 Mio. Euro in 2016 an das Land abführen müssen.
– Der Bund beteiligt sich an den Kosten für die Aufnahme, Unterbringung und Versorgung der Asylbewerber und Flüchtlinge. Aus der Abrechnung erhielt das Land eine zusätzliche Entlastung vom Bund von rund 555 Mio. Euro.
– Hinzu kommt, dass Personalausgaben in einem erheblichen Umfang (hoher dreistelliger Millionenbereich) nicht verausgabt wurden. Offensichtlich weil Stellen in der Landesverwaltung nicht beziehungsweise nicht zeitnah besetzt werden können.
– Bereits mit dem Haushalt 2015 wurde die Trickserei für 2016 vorbereitet. Die Zuführung zum Versorgungsfonds 2016 wurde auf 2015 vorgezogen. So „sparte“ man im Jahr 2016 den Zuführungsbetrag von 635 Mio. Euro.

Dazu kommt natürlich noch, dass wir dank der Bundesregierung in Deutschland hervorragende Rahmenbedingungen haben. Wir erzielen – wie in der gesamten Bundesrepublik – Steuereinnahmen in Rekordhöhe und bezahlen historisch einmalig niedrige Zinsen.

Die Abschiebung von zwei Afghanen im Kreis Viersen Ende vergangenen Jahres, welche im Rahmen der Sammelabschiebungen stattfand, hat teilweise hohe Wellen bei der Politik im Viersener Kreistag geschlagen. Jedoch völlig unbegründet, wie die CDU Kreistagsfraktion nun in ihrer gestrigen Sitzung feststellen musste. Auf Anfrage der Fraktion der Grünen, hat die Kreisverwaltung nun offiziell Stellung zu dem Thema bezogen. Demnach waren beide abgeschobenen Personen seit 2015 und 2016 vollziehbar ausreisepflichtig. Beiden mussten gültige Reiseunterlagen beschafft werden, da diese nicht vorlagen. „Wichtig ist für uns, dass klar dokumentiert wurde, dass der Vollzug selber absolut rechtmäßig und sauber ablief“, so Michael Aach, Fraktionsvorsitzender der CDU im Kreistag. Wir konnten uns nun anhand der Stellungnahme, welche vom Landrat unterzeichnet wurde ein genaues Bild machen und müssen die gute Arbeit der handelnden Beamten an der Stelle sogar loben, so Aach weiter.

Aus dem Schreiben geht nicht nur hervor, dass beide Personen mit anwaltlicher Begleitung alle Rechtsmittel ausgeschöpft haben, der Vollzug zur Abschiebung auch von den Verwaltungsgerichten bestätigt wurde, sondern auch, dass beide während ihres Asylverfahrens in Deutschland straffällig geworden sind.

„In dem Zusammenhang müssen wir uns ernsthaft die Frage stellen, ob es gut und fair ist die Arbeit der Verwaltung mit ihren Mitarbeitern politisch in Frage zu stellen, oder ob man erstmal grundsätzlich davon ausgeht, dass diese mit gesetzlicher Legitimation handeln, da sie schließlich an der Stelle ihnen übertragene Landesaufgaben übernimmt“ erklärte gestern der Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Berger.  Die Vorgehensweise mancher politischen Parteien, die Rechtsstaatlichkeit gewisser Entscheidungen und darauffolgenden Umsetzungen in unserem Land ständig in Frage zu stellen, ist meines Erachtens nach nicht zielführend, erklärte Berger weiter. Aach und Berger hoffen nun, dass die Diskussion damit endgültig beendet werden kann.  

Gute Nachrichten für die Heimat. Knapp 2,3 Millionen Euro fließen im Rahmen von Bildungs- und Forschungsvorhaben des unionsgeführten Bund esministeriums für Bildung und Forschung in den Kreis Viersen. Die Förderung geht bis 2019. Dem Bildungsexperten und direkt gewählten Bundestagsabgeordneten, Uwe Schummer, freut es, dass durch diese Finanzierung der Forschungsstandort Niederrhein gestärkt wird. 

So fließen beispielsweise rund 1,2 Millionen Euro zu unterschiedlichen Unternehmen nach Willich, knapp 421.000 Euro nach Kempen und circa 151.000 Euro nach Nettetal. Zu den Forschungsprojekten gehören unter anderem die Arbeit an quarantänerelevanten Viroiden aus Kulturpflanzen oder die Weiterentwicklung von Technologien und Herstellungsverfahren für sogenannte Straßendeckschichtsysteme. 

Uwe Schummer: „Gut, dass die Bundesregierung durch die Finanzierungsprojekte uns als Forschungsstandort unterstützt. High-Tech „Made in Kreis Viersen“.

Foto mit Rolf MeurerHandwerksmeister Rolf Meurer findet deutliche Worte

360 Grad Firmenpräsentation sind die Zukunftsansprache für Kunden

 

Kreis Viersen: 

Zu einem Neujahrsempfang hatte die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) Tönisvorst mit dem MIT-Kreisverband Viersen Anfang Januar eingeladen.

Einzelhändler, Handwerker und Unternehmer aus Tönisvorst und dem Kreisgebiet waren der Einladung zahlreich gefolgt.

Der MIT-Stadtverbandsvorsitzender Georg Körwer hatte mit MIT-Kreisvorsitzenden Maik Giesen den Handwerksmeister Rolf Meurer (Niederkrüchten) der Kreishandwerkerschaft Niederrhein (Krefeld, Viersen, Neuss) sowie von Creativgraphic Uwe Geratz aus dem Viersener Gewächshaus für Start –UP Unternehmen eingeladen.

Der Kreishandwerksmeister Rolf Meurer fand deutliche Worte zu Verordnungen und Vorschriften der Landesregierung und brachte zahlreiche Beispiele, wo Handwerker in NRW gegenüber anderen Bundesländern mit Vorschriften und Dokumentationen benachteiligt werden.

Das muss dringend geändert werden, so Meurer. Das Handwerk sei das Rückgrat der Wirtschaft auch mit Ausbildungsplätzen. Viele Verordnungen sind vergnügungssteuerpflichtig, so Meurer ab-schließend in seiner Rede und erhielt abschließenden Applaus.

Hieran sprach kurz die CDU-Landtagskandidatin Britta Oellers für Krefeld und Tönisvorst und berichtete vom Besuch beim Vorster Metzgermeister Jakob Kohnen Anfang Januar zum Thema Hygieneampel.

Im Anschluss stellte Uwe Geratz 360 Grad Photographie vor. Diese virtuellen Touren durch einen Ausstellungsraum, ein Geschäft, Restaurant oder Messen/Märkte sind für interaktive Entdecker im Internet die perfekte moderne Ansprache. Man macht das WEB erlebbar und spricht von Virutal Reality, so Uwe Geratz, der mehrere Nachfragen zu seiner Vorstellung bekam. Kunden bleiben deutlich länger auf eine interaktiven Internetseite und kaufen dort ein.

Der wissenschaftspolitische Sprecher der CDU-NRW Landtagsfraktion Dr. Stefan Berger und MIT-Landesvorstandsmitglied war ebenfalls nach Tönisvorst ins Kaminzimmer im Rathaus gekommen.

Gruppenbild MIT Neujahrsempfang 2017

DSC 8293Die Glücksbringer für das Jahr 2017 besuchten heute die Kreisgeschäftsstelle der CDU. Die Abgeordneten Uwe Schummer, Marcus Optendrenk und Stefan Berger empfingen die beiden Schornsteinfegermeister Bernd Gormanns und Wolfgang Dörenkamp.

Beide Schornsteinfeger verstehen nicht nur in exzellenter Weise ihr Handwerk, sondern sehen sich ebenso als traditionelle Glück- und Erfolgsbringer für das neue Jahr. Davon machten unsere drei Abgeordneten gerne Gebrauch. Als „Schwarze“ unter sich, gab es bei der mitgebrachten Neujahrsbrezel nicht nur einen regen Austausch über die politischen guten Vorsätze für das neue Jahr, sondern auch über die Herausforderungen und Perspektiven des heimischen Handwerks.    

Plenum Rednerpult Berger6

 

Stefan Berger zu Zahlen des Statistischen Bundesamtes zur Betreuungsrelation an den NRW-Hochschulen:

Frau Kraft nennt es "Schlusslichtgequatsche", für die Studierenden ist es tagtägliche Realität in ihrem Studium

Zu den neuen Zahlen des Statistischen Bundesamtes, wonach die Betreuungsrelation (Studenten pro Professor) an Universitäten und Hochschulen in keinem Bundesland so schlecht ist wie in Nordrhein-Westfalen, erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Stefan Berger:

„Seit 2010 hat sich die Betreuungsrelation an unseren Hochschulendramatisch verschlechtert. Im Jahr 2015 betreute in Nordrhein-Westfalen ein Professor im Schnitt rund 90 Studierende. Das ist das mit Abstand schlechteste Verhältnis aller Bundesländer. Schon wieder ist unser Land in einem wichtigen Bereich Schlusslicht. Frau Kraft nennt solche Fakten "Schlusslichtgequatsche", für die Studierenden ist es tagtägliche Realität in ihrem Studium.

Von den negativen Auswirkungen dieses Missverhältnisses sind Studierende, Forscher und Lehrende gleichermaßen betroffen. Rot-Grün gefährdet mit seiner verfehlten und bürokratischen Politik die Attraktivität des Hochschulstandorts Nordrhein-Westfalen. Wir brauchen endlich wieder eine Wissenschaftspolitik, die den Universitäten ihre Freiräume zurückgibt und Innovation und Forschung voranbringt.“

 

          

 

Familie Windbergs bietet schon seit einigen Jahren Weihnachtsbäume an, die auf dem eigenen Betrieb in Willich gewachsen sind. Dafür benötigt man Geduld. Die Nordmanntanne, die inzwischen von 90 % der Käufer gewünscht wird, wächst langsam. Um eine Höhe von 2 Metern zu erlangen, werden ca. 14 Jahre benötigt. Aber nicht nur bei der Anpflanzung von Weihnachtsbäumen ist Geduld gefragt. „Der bürokratische Aufwand hat inzwischen Formen angenommen, die“, so Familie Windbergs, „die Grenze der Belastung erreicht haben.“ Baugenehmigungen, Ausgleichsflächen, Ökopunkte, Kompensationsmaßnahmen, um nur einige Punkte zu nennen, bedeuten zeitintensives Formularstudium, die ein kleiner Betrieb kaum stemmen kann. „Wenn die Gesellschaft möchte, dass es auch weiterhin kleine, regionale Betriebe in Zukunft gibt, muss der bürokratische Aufwand abgebaut und nicht noch weiter verschärft werden. Das ist branchenübergreifend ein großes Problem, dass wir im Kreistag mit unseren Möglichkeiten angehen müssen“, stellt Peter Joppen klar.

Dass die Kunden sehr bewusst regional kaufen, zeigt sich hier bei Familie Windbergs, die ohne Werbeaktionen, Flyer und Familienevents, großen Zuspruch erfahren. Davon konnte sich der CDU-Kreisagrarausschuss vor Ort überzeugen.



Die Landtagsabgeordneten des Kreises Viersen Dr. Stefan Berger und Dr. Marcus Optendrenk laden zur gemeinsamen Bürgersprechstunde ein. Die Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen Fragen zu den aktuellen politischen Themen der Landespolitik zu stellen.

Die Sprechstunde findet am 4. Januar von 16 bis 18 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle der CDU Viersen (Goetersstraße 54, 41747 Viersen) statt.

Interessierte möchten wir bitten, sich telefonisch unter der Nummer 02162/29011 anzumelden.

Für Rückfragen steht die Kreisgeschäftsstelle der CDU Viersen gerne zur Verfügung.

 

15578419 211473692593919 1094618534877826397 nDer Nettetaler CDU-Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk hat sich in einem Brief an den Vorstandssprecher des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr Martin Husmann für die Aufklärung der vermehrten Zugausfälle auf der Linie RE13 zwischen Venlo und Hamm eingesetzt. Der größte private Anbieter im Bereich Schienenpersonennahverkehr KEOLIS, der die Route mit der Eurobahn bedient, ist insgesamt für drei Verkehrsnetze in Nordrhein-Westfalen und Nordhessen verantwortlich. In letzter Zeit vermehrten sich die Zugausfälle, Verspätungen und Infrastrukturstörungen laut sozialen Netzwerken wie unter anderem Twitter jedoch deutlich. Laut Eurobahn sind die Ausfälle vor allem durch Infrastrukturmaßnahmen und das "rollende Material" begründet. Genauere Angaben werden von den Betreibern nicht gemacht. "Es ist gerade für Pendler besonders wichtig, dass die Züge verlässlich fahren. Das ist immer häufiger nicht der Fall.", erklärt der Nettetaler Landtagsabgeordnete. Optendrenk setzt sich für eine Lösung dieses Problems ein, da die Verkehrsprobleme offenbar unabhängig von Reparatur- und Baumaßnahmen den täglichen Personennahverkehr behindern. "Es muss vor allem geklärt werden, woran es liegt: an Zügen, Gleisen, Schranken, Signalanlagen oder Fahrplanproblemen", so der CDU-Landtagsabgeordnete.

Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) muss der Eurobahn die rote Karte für den Ersatzfahrplan auf der Strecke Venlo-Mönchengladbach zeigen. Das fordert der Nettetaler CDU-Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk. Der Ersatzfahrplan sieht vor, dass bis Ende des Jahres nur noch alle zwei Stunden ein Regionalexpress diese Strecke bedient. „Das ist eine nicht akzeptable Qualitätsverschlechterung durch die Eurobahn. Wer eine Ausschreibung gewinnt, muss auch die entsprechende Personalvorsorge haben, um die Menschen fahrplanmäßig zu befördern“, so Optendrenk. Seit langem hat der Privatanbieter Probleme, ausreichend geschultes Personal für die Fahrten in die Niederlande vorzuhalten. Nach allem was bekannt sei, handele es sich bei den aktuellen Problemen nur um die Spitze des Eisbergs. „Es geht auch erkennbar nicht um Probleme mit der Strecke oder der Infrastruktur. Auch in Ostwestfalen ist die Eurobahn zuletzt negativ aufgefallen“, so der Landtagsabgeordnete. Es ist aus Sicht der Grenzregion insbesondere skandalös, dass ausgerechnet die grenzüberschreitende Pendlerverbindung wochenlang zur Hälfte gestrichen wird. „Warum fahren dann die Züge nicht wenigstens bis Kaldenkirchen?“, fragt sich Optendrenk. Er hat den Vorstandsvorsitzenden des VRR Martin Husmann dringend gebeten, als Auftraggeber einzuschreiten.

"Klartext" - unter diesem Motto stand die offene Diskussion mit dem Nettetaler Landtagsabgeordneten Marcus Optendrenk im Grefrather Dingens. Jugendliche und junge Erwachsene waren eingeladen zu meckern, das auszudrücken, was ihnen nicht passt, Fragen zu stellen und Anstoß für Veränderung zu sein. 30 Jugendliche und junge Erwachsene kamen dazu am Samstag (26.11.) in das alte Grefrather Bahnhofsgebäude. Unter den Jugendlichen waren auch Flüchtlinge aus den Unterkünften in Grefrath, Mülhausen, Oedt und Süchteln. Nach der Begrüßung beschrieben die jungen Erwachsenen des selbstverwalteten Jugendkulturhauses das Konzept und die Entwicklung des Dingens. In über 1000 Arbeitsstunden haben rund 50 freiwillige Helfer aus dem alten Bahnhofsgebäude ein modernes und multifunktionales Kulturhaus mit dem Bummens als Konzertsaal, dem Kulturcafé Kukaff, Proberäumen für Bands und ein Aufnahmestudio für Rapper geschaffen. Von der Leistung der Jugendlichen war Marcus Optendrenk begeistert. "Auf dieses tolle und einzigartige Kulturhaus könnt Ihr wirklich stolz sein. Es braucht Gemeinschaften aus vielen unterschiedlichen Charakteren, Talenten und Eigenschaft wie hier im Dingens, die anpacken und zeigen, dass junge Menschen viel bewegen können", so Optendrenk. Nachdem Optendrenk sich und seine Tätigkeiten kurz vorgestellt hatte, folgteeine mehr als zweistündige Diskussion. Die direkte Lebenswelt und der berufliche Alltag der jungen Erwachsenen bestimmten die Diskussion dabei mehr als Fragen zur Bundes- oder Landespolitik. Es ging etwa darum, warum ein Handwerksgeselle für den Besuch der Meisterschule bezahlen muss, während Studiengebühren für Studenten abgeschafft wurden. Sehr aktiv beteiligten sich auch die Flüchtlinge, die an diesem Abend ins Dingens gekommen waren. Viele beklagten sich vor allem über die langen Warte- und Bearbeitungszeiten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Die Warte- und Bearbeitungszeiten sowie die Ungewissheit, ob man als Flüchtling anerkannt, geduldet oder ausgewiesen wird, erschweren nicht nur die berufliche Orientierung, es ist auch eine extreme psychische Belastung für die jungen Erwachsenen. Der direkte Kontakt zu Grefrather Bürgern ist daher für die Geflüchteten besonders wichtig. Viele wollen ihr neues Zuhause und ihre Umgebung besser kennenlernen, um sich zu integrieren. Das Dingens in Grefrath ist dabei nach Meinung des Sozialpädagogen Leon Küsters eine gute Möglichkeit Kontakte zu knüpfen, sich auszutauschen und Spaß zu haben. In Bezug auf die langen Warte- und Bearbeitungszeiten des BAMF versprach Marcus Optendrenk sich eine bessere Information für die Flüchtlinge einzusetzen, damit es für die Flüchtlinge einfacher wird ihre Zeit vor Ort und ihre Zukunft zu planen. Nach fast drei Stunden endete der Abend mit einem positiven Fazit der Besucher. "Es war interessant seinen Politiker mal kennenzulernen, kritische und vielleicht unbequeme Fragen zu stellen. Jetzt weiß ich, wer hinter vielen Entscheidungen und Zeitungsartikeln steht und weiß, an wen man sich bei Kritik und Problem wenden kann", resümierte einer der Besucher. Auch Marcus Optendrenk fand das Treffen sehr wichtig: "Nur wenn wir miteinander reden, können wir Probleme lösen, Unklarheiten beseitigen und Kritik in Maßnahmen umsetzten. Ich habe mich gefreut, den jungen Erwachsenen Politik näher erklären zu können und ihnen deutlich zu machen, dass jede Meinung zählt und gehört wird." Die Idee, diese Art des Austausches zu wiederholen, fand bei allen Anwesenden Anklang und soll in naher Zukunft wiederholt werden.

banner schummer 4

banner optendrenk 2

banner berger 2

banner coenen 2

banner florenz 2

mitglied werden

Spenden

Anmeldung

Passwort vergessen? Benutzername vergessen?