Viersen, Kempen 18. März - „Reden können Politiker gut, heute geht es uns aber darum Ihnen zuzuhören“, begrüßte der Detmolder Bundestagsabgeordnete Heinrich Zertik mit seinen Kollegen Uwe Schummer, Marcus Optendrenk und Stefan Berger Russlanddeutsche bei Gesprächsrunden in Viersen und Kempen. Zertik wurde 1957 geboren, wuchs als Angehöriger der deutschen Minderheit in Südkasachstan auf und gehört damit zur ersten Einwanderer-Generation aus der Sowjetunion. Seit 2013 ist Zertik Mitglied des deutschen Bundestages und engagiert sich seit seiner Auswanderung aus der Sowjetunion 1989 für die Belange der Vertriebenen und besonders die der Russlanddeutschen.

Auf seiner ersten Station im Kreis Viersen besuchte Heinrich Zertik zusammen mit Uwe Schummer und Stefan Berger eine Gruppe Russlanddeutscher beim Viersener Integrationsverein. In familiärer Atmosphäre kam man über die Themen Identität, Integration sowie die Herausforderungen der Russlanddeutschen, die sich mit der persönliche Geschichte von Heinrich Zertik identifizieren konnten, schnell ins Gespräch. Ein besonderes Problem, welches die teilnehmenden Gäste betonten, sind die fehlenden Räumlichkeiten. Für Feiern und Feste der Gemeinschaft der Russlanddeutschen im Kreis Viersen ist es häufig schwierig, geeignete Orte zu finden. Uwe Schummer und Stefan Berger empfahlen dazu, mit der Stadtverwaltung in Kontakt zu treten und zu erörtern, ob Schulgebäude für die Veranstaltungen genutzt werden können. Für die finanzielle Unterstützung gäbe es Möglichkeiten seitens der Stadtverwaltung. Abschließend luden die Abgeordneten die anwesenden Russlanddeutschen in den Bundestag und den Landtag ein. Der Einladung werde man bald folgen, betonte Irina Schlegel, Mitglied der Gemeinschaft der Russlanddeutschen im Kreis Viersen.

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Vor ca. 40 Russlanddeutschen und interessierten Mitgliedern der CDU empfingen die Vorsitzende der CDU Kempen, Rita Ulschmid, und der Nettetaler Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk anschließend Heinrich Zertik im Kempener Kolpinghaus. 25 Jahre sei Zertik nun in einer Ehe mit der CDU und die Scheidung würde er so schnell nicht einreichen, begrüßte Zertik die Gäste. Zu Beginn erklärte Zertik die besondere Geschichte der Deutschlandrussen. Nach der Wende kehrten 2,2 Mio. Deutschlandrussen zurück nach Deutschland, nachdem sie in Russland ständig an diese Rückkehr hätten denken müssen. Anschließend referierte Zertik über die Schwierigkeiten für Russlanddeutsche in ihrer neuen alten Heimat und warnte vor gegenseitigen Ressentiments. Es gebe auch keine Nähe seiner Mitbürger zur Organisierten Kriminalität. Im Gegenteil: viele suchten Nähe und Kontakte in ihrer gar nicht mehr so neuen Heimat. Zertik riet sowohl Deutschen als auch Deutschlandrussen zu intensiveren Kontakten. „Mein Engagement in der CDU hat mir geholfen schnell in Kontakt zu treten und mich einzumischen, als ich mit meiner Familie nach Deutschland gekommen bin“, betonte Zertik und ermutigte gerade die jüngeren Gäste aktiv zu werden und dabei auch unbequeme Fragen an ältere Generationen ohne Scheu zu stellen. In der folgenden offenen Diskussion rückte auch die Tagespolitik wieder in den Mittelpunkt. Dabei spielten die Rolle der Presse, die völkerrechtswidrige Annexion der Krim und deutsch-russische Beziehungen in Wirtschaft und Politik eine Rolle. Da Zertik keine Möglichkeit hatte, die historische Altstadt zu besichtigen, wurde er mit einem Bildband über die Stadt und einer Flasche Thomasbitter „für schlechte Zeiten“ als Dank für seinen Besuch von Ulschmid verabschiedet.

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v.l.n.r.: Marcus Optendrenk MdL, Heinrich Zertik MdB, Rita Ulschmid, Uwe Schummer MdB

Steuergerechtigkeit leidet unter unbesetzten Stellen 

Zur heute von Finanzminister Walter-Borjans vorgestellten Jahresbilanz der Betriebsprüfung und der Steuerfahndung in Nordrhein-Westfalen erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marcus Optendrenk:

„Die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung ist deshalb so erfolgreich, weil es fraktionsübergreifende Beschlüsse zur Stärkung der Finanzverwaltung gibt. Die Finanzverwaltung wird von einer breiten Mehrheit im Landtag getragen. Aber es gibt nicht nur Grund zur Freude. Es braucht eine gute Balance zwischen Außen- und Innendienst. Gerade aktuell hat die Steuergewerkschaft angesichts von über 1.000 unbesetzten Stellen in den Finanzämtern gewarnt, dass die Finanzbeamten gar nicht mehr die Chance haben, so genau wie früher hinzuschauen. Im Ergebnis leidet nach Einschätzung der Steuergewerkschaft darunter die Steuergerechtigkeit in Nordrhein-Westfalen. Die Finanzverwaltung muss dringend personell verstärkt werden. Die Ausschreibung des Finanzministers von 50 Mitarbeiterstellen, die sachgrundlos befristet eingestellt werden sollen, ist der falsche Weg. Wir begrüßen, dass die Finanzverwaltung verstärkt werden soll. Aber hier hätte das Instrument der Probezeit genutzt werden müssen.“

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Marcus Optendrenk empfängt Christina Schulze-Föcking zur Diskussionsrunde „Grüne  Berufe“ auf dem Hof Lynders in Niederkrüchten 

Gute Zukunft statt Vorurteile gegenüber der Landwirtschaft war das Thema einer Diskussionsrunde mit Marcus Optendrenk und der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Christina Schulze-Föcking auf dem Hof von Hans-Wilhelm Lynders in Overhetfeld. Insgesamt 112 Landwirte, CDU-Mitglieder und interessierte Bürger diskutierten mit der Vorsitzenden  des Bundesfachausschusses Landwirtschaft und ländliche Entwicklung der CDU über die Zukunft der „grünen Berufe“. „Die grünen Berufe verdienen Unterstützung aus Politik und Bürgerschaft“, so die Landwirtin mit eigenem Betrieb und verurteilte die durch Steuergelder finanzierten „Bauernregeln“ von SPD-Ministerin Barbara Hendricks scharf.

Es ging auch um die Zukunft junger Menschen in den „grünen Berufen“ und darum, junge Menschen für den landwirtschaftlichen Berufsstand zu begeistern. Es wurde über ein Pflicht-Praktikum in einem landwirtschaftlichen Betrieb und eine verbesserte Nachwuchsförderung an den Berufskollegs diskutiert. Die Landwirtschaft bietet heute die Chance als verantwortlicher Mitarbeiter oder selbstständiger Unternehmer zu arbeiten, da moderne landwirtschaftliche Betriebe heute zusätzlich Dienstleistungs-, Öko- und Ausgleichsfunktionen für Gesellschaft, Natur und Umwelt erfüllen. Sie tragen als Auftrags- und Arbeitgeber im ländlichen Raum maßgeblich zu dessen wirtschaftlicher Entwicklung bei.

Peter Joppen, Vorsitzender des CDU-Kreisagrarausschusses, eröffnete die anschließende Fragerunde mit der Landtagsabgeordneten. Optendrenk führte durch die lebhafte Diskussion über den Wolfsbestand in Nordrhein-Westfalen, die Qualität und Quantität  der landwirtschaftlichen Produkte, den Umgang mit Tieren und Umwelt, die Förderung von Familienbetrieben und die Nachhaltigkeit im ländlichen Raum.Zum Abschluss führte Hausherr Lynders noch durch den eigenen Betrieb und zeigte beispielhaft die wirtschaftliche Bedeutung der Familienbetriebe im ländlichen Raum für die Wirtschaft im Kreis Viersen auf, vom Kappeskopf bis zum Kartoffellager.

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Sehr geehrte Damen und Herren!

Mit der Veranstaltung „Butter bei die Fische – Der Buttermarkttalk“ möchte die Junge Union Kempen – Grefrath in Kooperation dem CDU-Stadtverband Kempen die für Kempen Verantwortlichen aus Politik und Verwaltung ins Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern bringen und den Bürgerinnen und Bürgern eine neue Möglichkeit bieten, ihre Anregungen an die Verantwortlichen zu äußern. „Mit dem Slogan ‚Butter bei die Fische‘ ist dabei bewusst das offene Wort der Bürgerinnen und Bürger gewünscht“, so der Vorsitzende der Jungen Union Kempen-Grefrath und Initiator des Talks Gero Scheiermann.

Mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Marcus Optendrenk steht der erste Verantwortliche am kommenden Freitag, 24.03.2017, von 10 – 12 Uhr zum Talk auf dem Buttermarkt bereit und freut sich über Anregungen aus der Bevölkerung. Dr. Marcus Optendrenk ist seit 2012 Mitglied des nordrhein-westfälischen Landtags, Sprecher der CDU-Fraktion für Haushalt und Finanzen sowie deren Justiziar.

Alle Bürger sind herzlich eingeladen, Ihre Meinung bei einem Kaffee, Tee oder Kaltgetränk gegenüber dem Landtagsabgeordneten kundzugeben.

Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie über unsere Veranstaltung in Ihrer Zeitung berichten würden und sie in Ihr Veranstaltungsregister aufnehmen würden.

Vielen herzlichen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Maximilian Thelen

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„Das ist ja großartig!“ staunte Luise Fruhen, stellvertretende Landrätin des Kreises Viersen, nachdem sie einmal durch Foyer und Säle im Krefelder Stadttheater und im Seidenweberhaus spaziert war. 386 junge Leute vom Niederrhein präsentierten im Rahmen des Wettbewerb „Jugend forscht“ 196 Projekte. Als Repräsentantin freute sie sich insbesondere darüber, dass der Kreis Viersen mit 113 Jungforschern und 57 Projekten aus zehn Schulen die größte Mannschaft stellte. Das Kempener Duesberg-Gymnasium stellte 19 Projekte vor, das Willicher Meitner-Gymnasium 13, das Tönisvorster Ende-Gymnasium 9, die Viersener Kepler-Realschule vier, die Schwalmtaler Korczak-Realschule, das Kempener Thomaeum und die Willicher Schumann-Europa-Schule je drei sowie das Willicher Schumann-Gymnasium, das Nettetaler Jaeger-Gymnasium und die Brüggener Gesamtschule je ein Projekt. Luise Fruhen beglücksünschte Ralf Schwartz, den Vorsitzenden der Unternehmerschaft Niederrhein, zu der erfolgreichen Veranstaltung. Der Unternehmer aus Kempen (Lackwerke Peters) berichtete, dass im Verlauf von 22 Jahren rund 6000 Schüler, Studenten und Auszubildende vom Niederrhein insgesamt 3300 Forschungsarbeiten vorgestellt hätten. Seit Jahren sei das niederrheinische „Jugend forscht“ der größte unter 87 Regionalwettbewerben in Deutschland. Die stellvertretede Landrätin sparte nicht mit Beifall, als bei der Siegerehrung acht erste, acht zweite und sechs Sonderpreise an Jungforscher aus dem Kreis Viersen vergeben wurden: zwei erste und zwei Sonderpreise ans Thomaeum, drei erste, ein zweiter und ein Sonderpreis ans Meitner-Gymnasium, ein erster, ein zweiter und ein Sonderpreis ans Ende-Gymnasium, ein erster ans Jaeger-Gymnasium, zwei zweite an die Kepler-Realschule und ein zweiter und ein Sonderpreis an die Gesamtschule Brüggen. Besonders erfolgreich waren die Thomaeum-Schüler Stefan Franz und Lukas Weghs sowie die Ende-Schüler Lukas Kraemer, Jannes Prenzel und Pelle Klinke, die je einen ersten und einen Sonderpreis ernteten. „Das Ergebnis, das die Jungforscher aus unserem Kreisgebiet erzielt haben, beweist nicht nur deren Interesse an Naturwissenschaften“, meinte Luise Fruhen, „es zeigt auch, dass die Lehrer in unseren Schulen mit besonderem Engagement ihre Schüler fördern.“

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Bild: Stellvertretende Landrätin Luise Fruhen mit Teilnehmern des Wettbewerbs „Jugend forscht“ vomTönisvorster Michael-Ende-Gymnasium,

links Sophie Lin und Nina Le Thi, rechts Lukas Kraemer, Jannes Prenzel und Pelle Klinke. 

Die aktuelle Bestrebung der rot-grünen Landesregierung, die Verfassung dahingehend zu verändern, dass Ausländern aus Nicht-EU-Ländern ein generelles kommunales Wahlrecht zugesprochen wird, stößt bei der Landtagskandidatin für Krefeld und Tönisvorst, Britta Oellers, sowie den beiden Landtagsabgeordneten für den Kreis Viersen, Stefan Berger und Marcus Optendrenk auf Widerstand.

„Eine solche Gesetzesvorlage ist nicht nur verfassungswidrig sondern stellt auch den Grundgedanken des Wahlrechts in Frage“, so Optendrenk. Der Landtagsabgeordnete dazu weiter, „Wir verweisen als CDU auf die Möglichkeit das Wahlrecht heute schon über die deutsche Staatsbürgerschaft zu erlangen.“

Auf der Klausurtagung des CDU Bezirksverbands Niederrhein am vergangenen Samstag, wurde die im Landtag angestoßene Abstimmung  ebenfalls thematisiert und von den Teilnehmern per Beschluss entschieden abgelehnt.

„Dieses Gesetz fördert nicht die Integration von Menschen von außerhalb der EU, sondern führt gerade zu einer Entfremdung und zur weiteren Verstärkung ausländischer Politik in Nordrhein-Westfalen“, so Britta Oellers. Stefan Berger fügt hinzu: “Das Wahlrecht darf in dem Zusammenhang nicht als Bedingung zu guter Integration sondern als Ergebnis gelungener Integration verstanden werden.“

Alle drei Unionspolitiker sind sich darüber einig, dass eine Verfassungsänderung, wie von Rot-Grün gefordert schon alleine vor dem Hintergrund der zurzeit geführten Diskussion um die Mobilisierung der türkischstämmigen Wähler in Deutschland durch die türkische Regierung, ein absolut falsches Signal seien.  

 

Außer Spesen nichts gewesen – bloße PR des Finanzministers hilft Griechenland nicht weiter

Zum gestrigen Bericht des Finanzministers Walter-Borjans im Haushalts- und Finanzausschuss erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marcus Optendrenk:

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„Außer Spesen nichts gewesen. Das ist das Ergebnis der Zusammenarbeit und des Austausches der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung mit Griechenland. Die zahlreichen pressewirksamen Auftritte des NRW-Finanzministers haben viel versprochen. Es ist allerdings bei bloßer PR des Ministers geblieben. Denn herausgekommen sind im letzten Jahr nichts als schöne Fotos. Eine griechische Arbeitsgruppe hatte Ende vergangenen Jahres Vorschläge für Schulungsbedarf formuliert und dem Finanzminister übermittelt. Die Auswertung dieser Wünsche ist aber nach fast zweieinhalb Monaten immer noch nicht abgeschlossen. Dabei benötigen die griechischen Behörden unsere Fachkompetenz mehr denn je. Beispielsweise das griechische Rentensystem steckt in einer tiefen Krise. Nach einer Studie der griechischen Einheitlichen Renten- und Krankenkasse EFKA braucht es zehn Vollzeitbeschäftige, um einen Rentner zu finanzieren. Noch vor zwei Jahren hatten vier Vollzeitbeschäftige gereicht.“

Kreis Viersen. Der Nettetaler Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk fordert eine schnelle Grundreinigung an den Autobahnauffahrten im Westkreis. „Es sieht teilweise verheerend aus. Da muss säckeweise Plastikmüll eingesammelt werden. Das kann so nicht bleiben“, meint der CDU-Politiker. Er hat sich die Situation an mehreren Auf- und Abfahrten vor Ort angesehen. „Besonders schlimm ist die Vermüllung an der Abfahrt Kaldenkirchen-West/Venlo.“ Das Foto gibt noch den harmloseren Teil wieder, so Optendrenk. Aber auch an den Abfahrten Kaldenkirchen, Breyell und Nettetal (Lobberich) sieht es alles andere als sauber aus. „Wenn nicht bald etwas geschieht, werfen noch mehr Leute ihren Müll aus dem Fenster nach dem Motto: das macht ja auch nichts mehr, “ fürchtet der Abgeordnete. Zuständig für die Beseitigung sind die Autobahnmeistereien, die zum Landesbetrieb Straßen NRW gehören.

Marcus Optendrenk absolvierte Testfahrt auf der Arriva-Linie 1

Bustour „Die Bus- und Bahnverbindungen über die Grenze werden besser. Aber es gibt noch praktischen Verbesserungsbedarf.“ Das ist das Fazit des Nettetaler Landtagsabgeordneten Marcus Optendrenk nach einer Probefahrt mit der neuen Buslinie zwischen Kaldenkirchen und Venlo. Die von dem niederländischen Busunternehmen Arriva betriebene Verbindung besteht seit Dezember. Sie startet am Schulzentrum in Kaldenkirchen und führt über die Maas bis Blerick. Die Linie verkehrt im Halbstundentakt. Arriva setzt ausschließlich Elektrobusse ein, die an einer Ladestation in Kaldenkirchen aufgeladen werden. „Ich finde das Angebot sinnvoll. Es wurde auch von einer Reihe von Fahrgästen grenzüberschreitend genutzt. Klar, dass die meisten Buskunden zwischen Tegelen und Venlo fahren, denn es ist ja ursprünglich eine innerstädtische Buslinie gewesen,“ so Optendrenk. Er hofft, dass das Angebot noch bekannter wird. „Ich war in einer guten halben Stunde bequem vom Schulzentrum Kaldenkirchen in Venlo Mitte. Die Fahrer sind freundlich, das Informationsangebot an der Haltestelle und im Bus ist gut“, beschreibt der Nettetaler seine Eindrücke. Verbesserungsbedarf besteht nach Optendrenks Meinung noch bei den Fahrtarifen. „Ein Ticket nach Venlo kostet bei Arriva drei Euro. Das ist in Ordnung, aber VRR-Angebote, wie ein Studententicket gelten nicht. Auch für die in Nettetal wohnenden Fontysstudenten brauchen wir noch bessere Lösungen“, glaubt Optendrenk. Die Informationen an der Bushaltestelle, welche Tarife gelten, müsse auf der deutschen Seite noch verbesssert werden. „Da hapert es noch. Diese Anlaufschwierigkeiten sollten aber durch Arriva und den VRR möglichst bald angepackt werden“, hofft Optendrenk.

MIT-Kreisverband Viersen und CDU-Grefrath lud zum Grefrather Unternehmerfrühstück ein

Grefrath.  Zum ersten Mal fand in Grefrath ein Unternehmerfrühstück auf Einladung der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) Kreisverband Viersen sowie CDU-Grefrath Mitte Grefrath statt. Erfolgreich werden diese Veranstaltungsformate schon in Kempen, Nettetal, Tönisvorst und Willich durchgeführt.

Eingeladen wurden Einzelhändler, Handwerker sowie die Unternehmer aus Oedt, Grefrath und Vinkrath. Das Unternehmerfrühstück startete mit einem kurzen Impulsvortrag von Dipl-Kff. Heike Werner Steuerberaterin und Partnerin in einer Krefelder der Kanzlei, zum Thema Digitalisierung von kaufmännischen Geschäftsabläufen/Neuer-ungen 2017.

Im Anschluss wurde der Fragebogen für die Grefrather Unternehmerschaft vorstellt. Dabei soll die Zufriedenheit der Unternehmen, der Händlerschaft und Handwerker in der Niersgemeinde abgefragt werden. Es gab viele Rückmel-dungen und Hinweise.

Beim Frühstück nahmen sich die Vertreter von Maschinenbau, Einzelhandel, Garten- und Landschaftsgestalter sowie Schreiner Zeit zum Netzwerken und austauschen. Visitenkarten wurden intensiv ausgetauscht. CDU-Vorsitzender Dietmar Maus zeigte sich über die Resonanz der Teilnehmer hoch erfreut.

Nach etwa 90 Minuten gingen die verschiedenen Dienstleister nach dem Unternehmerfrühstück wieder in den Arbeitsalltag. Im Juli soll es in Grefrath das nächste Unternehmerfrühstück geben, so der MIT-Kreisvorsitzender Maik Giesen abschließend

CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Berger und Dr. Marcus Optendrenk:

Als einziges Bundesland bekommt Nordrhein-Westfalen eine Hygiene-Ampel. Hierzu hat der Landtag das Kontrollergebnis-Transparenz-Gesetz mit der Mehrheit der Stimmen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen verabschiedet.

„Der Gesetzesbeschluss ist ein Schlag ins Gesicht der Handwerksbetriebe im Lebensmittelbereich des Kreises Viersen. Trotz anhaltender Kritik und entgegen aller fachlichen Argumente von einer Vielzahl von Experten wurde das Gesetz von SPD und Grünen durchgedrückt“, sagt Marcus Optendrenk.

Die CDU teilt grundsätzlich den Ansatz, dem Verbraucher eine Möglichkeit zu geben, sich einen schnellen und einfachen Eindruck von der Qualität und dem hygienischen Zustand eines Restau

rants oder einer Bäckerei zu verschaffen. „Nicht erst seit der Debatte um das neue Gesetz haben diese Aufgaben unsere hoch qualifizierten und engagierten Lebensmittelkontrolleure im ganzen Land wahrgenommen. Die Hygiene-Ampel ist deshalb der falsche Ansatz“, so Stefan Berger.

Bereits das Oberverwaltungsgericht in Münster hat Minister Remmel aufgezeigt, dass dieses Instrument ungeeignet ist. Auch die Lebensmittelkontrolleure sagen klar, dass die Bewertungsgrundlage des Gesetzes nicht für eine klar definierte Aussage über Qualität und Hygiene geeignet seien. „Verbraucherinnen und Verbraucher möchten nicht wissen, wie der Kellner sein Hemd gewaschen hat, denn zukünftig gibt es schon Minuspunkte, wenn er dieses bei sich zu Hause wäscht und nicht in die Großwäscherei bringt. Betriebe sollten ausgezeichnet werden, wenn sie alle Qualitätsstandards einhalten oder sogar darüber hinausgehen. Eine solche Positivkennzeichnung hilft dem Verbraucher und dem Unternehmer. Hier setzt man positive Anreize und stellt keinen Betrieb an den Pranger“, erklärt Marcus Optendrenk.

 

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Zusammengefasste Informationen aus Land und Kreis des letzten Monats von Stefan Berger und Marcus Optendrenk im aktuellen Newsletter.

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