MIT-Kreisverband Viersen und CDU-Grefrath lud zum Grefrather Unternehmerfrühstück ein

Grefrath.  Zum ersten Mal fand in Grefrath ein Unternehmerfrühstück auf Einladung der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) Kreisverband Viersen sowie CDU-Grefrath Mitte Grefrath statt. Erfolgreich werden diese Veranstaltungsformate schon in Kempen, Nettetal, Tönisvorst und Willich durchgeführt.

Eingeladen wurden Einzelhändler, Handwerker sowie die Unternehmer aus Oedt, Grefrath und Vinkrath. Das Unternehmerfrühstück startete mit einem kurzen Impulsvortrag von Dipl-Kff. Heike Werner Steuerberaterin und Partnerin in einer Krefelder der Kanzlei, zum Thema Digitalisierung von kaufmännischen Geschäftsabläufen/Neuer-ungen 2017.

Im Anschluss wurde der Fragebogen für die Grefrather Unternehmerschaft vorstellt. Dabei soll die Zufriedenheit der Unternehmen, der Händlerschaft und Handwerker in der Niersgemeinde abgefragt werden. Es gab viele Rückmel-dungen und Hinweise.

Beim Frühstück nahmen sich die Vertreter von Maschinenbau, Einzelhandel, Garten- und Landschaftsgestalter sowie Schreiner Zeit zum Netzwerken und austauschen. Visitenkarten wurden intensiv ausgetauscht. CDU-Vorsitzender Dietmar Maus zeigte sich über die Resonanz der Teilnehmer hoch erfreut.

Nach etwa 90 Minuten gingen die verschiedenen Dienstleister nach dem Unternehmerfrühstück wieder in den Arbeitsalltag. Im Juli soll es in Grefrath das nächste Unternehmerfrühstück geben, so der MIT-Kreisvorsitzender Maik Giesen abschließend

CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Berger und Dr. Marcus Optendrenk:

Als einziges Bundesland bekommt Nordrhein-Westfalen eine Hygiene-Ampel. Hierzu hat der Landtag das Kontrollergebnis-Transparenz-Gesetz mit der Mehrheit der Stimmen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen verabschiedet.

„Der Gesetzesbeschluss ist ein Schlag ins Gesicht der Handwerksbetriebe im Lebensmittelbereich des Kreises Viersen. Trotz anhaltender Kritik und entgegen aller fachlichen Argumente von einer Vielzahl von Experten wurde das Gesetz von SPD und Grünen durchgedrückt“, sagt Marcus Optendrenk.

Die CDU teilt grundsätzlich den Ansatz, dem Verbraucher eine Möglichkeit zu geben, sich einen schnellen und einfachen Eindruck von der Qualität und dem hygienischen Zustand eines Restau

rants oder einer Bäckerei zu verschaffen. „Nicht erst seit der Debatte um das neue Gesetz haben diese Aufgaben unsere hoch qualifizierten und engagierten Lebensmittelkontrolleure im ganzen Land wahrgenommen. Die Hygiene-Ampel ist deshalb der falsche Ansatz“, so Stefan Berger.

Bereits das Oberverwaltungsgericht in Münster hat Minister Remmel aufgezeigt, dass dieses Instrument ungeeignet ist. Auch die Lebensmittelkontrolleure sagen klar, dass die Bewertungsgrundlage des Gesetzes nicht für eine klar definierte Aussage über Qualität und Hygiene geeignet seien. „Verbraucherinnen und Verbraucher möchten nicht wissen, wie der Kellner sein Hemd gewaschen hat, denn zukünftig gibt es schon Minuspunkte, wenn er dieses bei sich zu Hause wäscht und nicht in die Großwäscherei bringt. Betriebe sollten ausgezeichnet werden, wenn sie alle Qualitätsstandards einhalten oder sogar darüber hinausgehen. Eine solche Positivkennzeichnung hilft dem Verbraucher und dem Unternehmer. Hier setzt man positive Anreize und stellt keinen Betrieb an den Pranger“, erklärt Marcus Optendrenk.

 

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Zusammengefasste Informationen aus Land und Kreis des letzten Monats von Stefan Berger und Marcus Optendrenk im aktuellen Newsletter.

Gut 25 Frauen der Katholischen Frauengemeinschaft Mülhausen haben den Nettetaler Landtagsabgeordneten Marcus Optendrenk in Düsseldorf besucht. Dabei stand nicht nur ein Besuch der Plenarsitzung des Landtages und eine Diskussion über aktuelle politische und gesellschaftliche Themen auf der Tagesordnung. Die Gruppe unter Leitung von Annemie Brehmer-Frohn durfte auch hinter die Kulissen des Landtages schauen. So erläuterte Optendrenk etwa im CDU-Fraktionssaal anhand der Portraits der CDU-Fraktionsvorsitzenden im Landtag seit Konrad Adenauer die wichtigsten Stationen der Landesgeschichte seit 1946. Bei einem kleinen Rundgang traf die Gruppe auch auf Landtagsvizepräsidenten Eckehard Uhlenberg, der seinen Nettetaler Kollegen kräftig lobte. "Da haben Sie einen tüchtigen Abgeordneten", kommentierte der ehemalige Landwirtschaftsminister des Landes vor dem Fraktionssaal der Christdemokraten. Anschließend diskutierte die Gruppe mit Optendrenk auch über die Veränderungen der Sicherheitslage in Deutschland nach dem Berliner Anschlag vor Weihnachten.

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KPV VIE.24.01.2017Auf der am Dienstagabend stattfindenden Mitgliederversammlung der KPV im Kreis Viersen wurde der amtierende Brüggener Bürgermeister einstimmig zum Nachfolger von Armin Schönfelder gewählt. Der Erster Beigeordneter in der Stadt Nettetal trat nach knapp vier Jahren im Amt und einer erfolgreichen Gründungszeit der Kommunalpolitischen Vereinigung nicht erneut an, wird aber im Vorstand als Beisitzer weiter mitwirken und wurde vom Kreisverband als stellvertretender Bezirksvorsitzender nominiert. Er konnte unter anderem auf erfolgreiche Schulungsveranstaltungen für Mandatsträger und Kandidaten zurückblicken. An einer hatte auch sein jetziger Nachfolger, allerdings damals noch als Bürgermeisterkandidat in Brüggen teilgenommen. 

Nettetals Bürgermeister Christian Wagner dankte Schönfelder in seiner Eigenschaft als Bezirksvorsitzender für dessen Aufbauarbeit und freute sich ebenso auf die zukünftige Zusammenarbeit mit Frank Gellen als neuer Vorsitzender. Zu den beiden Stellvertretern wurden Manfred Wolfers Jr. sowie Kirsten Peters gewählt. Das Amt des Geschäftsführers übernimmt weiterhin Volker Lenzen. Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU ist in Kreisverbänden organisiert und vertritt die Interessen von bundesweit 75.000 Amts- und Mandatsträgern der beiden christlichen Schwesterparteien. Der Kreisverband Viersen verfügt über 90 Mitglieder.

Zur heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf der rot-grünen Koalition über eine Schuldenbremse in einfaches Landesrecht erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marcus Optendrenk:

„Die SchuldenbremsPlenum310113IMG 1261 webe von Rot-Grün ist löchrig wie ein Schweizer Käse. Der Landesrechnungshof befürchtet, dass mit der rot-grünen Regelung eine zusätzliche Schuldenaufnahme von über 50 Milliarden Euro möglich wäre. Prof. Christian Waldhoff vom Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Finanzrecht der Juristischen Fakultät an der Humboldt-Universität zu Berlin kommt beispielsweise zu dem Schluss, dass Rot-Grün den verfassungsrechtlichen Zweck einer Schuldenbremse nicht nur konterkariert, sondern in sein Gegenteil verkehrt.

Der Bund der Steuerzahler hält den Gesetzentwurf für unzureichend. Das Vorgehen von Rot-Grün hat System. Bereits in der Verfassungskommission wollte die rot-grüne Koalition eine Kreditermächtigung von 5 Milliarden Euro in die Verfassung schmuggeln. Das konnten wir verhindern. Nun will Rot-Grün eine Schuldenautobahn in einer Schuldenbremse verstecken, um damit später ihre Konsumwünsche zu finanzieren.

Rot-Grün lebt auf Kosten unserer Kinder und Enkel. Die Koalition lässt unsere Kinder mit den Schulden, Zinsen und Lasten von morgen im Stich. Nur mit einem verfassungsrechtlich verankerten Neuverschuldungsverbot wird eine nachhaltige und generationengerechte Finanzpolitik dauerhaft gewährleistet.“

MO am Schreibtisch 4Die CDU-Landtagsfraktion hat den Nettetaler Landtagsabgeordneten Dr. Marcus Optendrenk einstimmig zu ihrem neuen Justiziar gewählt. Er übernimmt die Aufgabe von Dr. Wilhelm Droste, der sein Mandat zum Jahresende aufgegeben hatte. Der 47jährige Nettetaler ist wie Droste Volljurist. Er berät und vertritt die Fraktion ab sofort bis zur Landtagswahl im Mai in allen wichtigen Fragen des Parlaments- und Verfassungsrechts. Optendrenk bleibt daneben wie bisher haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion.

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Zu den von Finanzminister Dr. Walter-Borjans verkündigten vorläufigen Zahlen zum Haushaltsabschluss 2016 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marcus Optendrenk:
„Der Haushaltsabschluss 2016 ist leider nicht das Ergebnis einer strukturellen Haushaltssanierung, sondern beruht auf Einmal- und Sondereffekten. Die Integrationspauschale des Bundes von 434 Millionen Euro wird nicht an die Kommunen weitergeleitet, sondern verbleibt im Landeshaushalt. Die Kommunen werden somit mit der großen Aufgabe der Integration alleine gelassen. Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb hat eine Sondertilgung von 585 Millionen Euro in 2016 leisten müssen, das Geld fehlt dann in den nächsten Jahren. Alleine diese beiden Punkte summieren sich auf über eine Milliarde Euro.
Dazu kommen noch Minderausgaben, weil beispielsweise tausende Stellen insbesondere in den Schulen nicht zeitnah besetzt werden können und die Trickserei um die Zuführung zum Pensionsfonds. Wie zu Beginn seiner Amtszeit beweist der Finanzminister auch am Ende der Legislaturperiode seine Ambition als Hütchenspieler. Dazu kommt, dass wir dank der Bundesregierung in Deutschland hervorragende Rahmenbedingungen haben. Wir erzielen – wie in der gesamten Bundesrepublik – Steuereinnahmen in Rekordhöhe und bezahlen historisch einmalig niedrige Zinsen.
Dass es sich um keine strukturelle Verbesserung handelt, wird auch dadurch deutlich, dass Rot-Grün auf Vorschlag der von Ministerpräsidentin Kraft geführten Landesregierung erst vor einigen Wochen den Haushalt 2017 mit einer geplanten Neuverschuldung von rund 1,6 Milliarden Euro beschlossen hat. In 2017 will die rot-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen alleine mehr Schulden aufnehmen als alle übrigen Bundesländer zusammen. Selbst Niedersachsen will 2017 die schwarze Null schaffen.“

Zum Hintergrund eine Übersicht, wovon das Land in 2016 aus Einmal- und Sondereffekten profitiert hat:

– Nordrhein-Westfalen hat die Integrationspauschale des Bundes von 434 Mio. Euro nicht an die Kommunen weitergeleitet, sondern im Landeshaushalt vereinnahmt.
– Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb hat zudem eine Sondertilgung im Vergleich zum normalen Tilgungsplan von 585 Mio. Euro in 2016 an das Land abführen müssen.
– Der Bund beteiligt sich an den Kosten für die Aufnahme, Unterbringung und Versorgung der Asylbewerber und Flüchtlinge. Aus der Abrechnung erhielt das Land eine zusätzliche Entlastung vom Bund von rund 555 Mio. Euro.
– Hinzu kommt, dass Personalausgaben in einem erheblichen Umfang (hoher dreistelliger Millionenbereich) nicht verausgabt wurden. Offensichtlich weil Stellen in der Landesverwaltung nicht beziehungsweise nicht zeitnah besetzt werden können.
– Bereits mit dem Haushalt 2015 wurde die Trickserei für 2016 vorbereitet. Die Zuführung zum Versorgungsfonds 2016 wurde auf 2015 vorgezogen. So „sparte“ man im Jahr 2016 den Zuführungsbetrag von 635 Mio. Euro.

Dazu kommt natürlich noch, dass wir dank der Bundesregierung in Deutschland hervorragende Rahmenbedingungen haben. Wir erzielen – wie in der gesamten Bundesrepublik – Steuereinnahmen in Rekordhöhe und bezahlen historisch einmalig niedrige Zinsen.

Die Abschiebung von zwei Afghanen im Kreis Viersen Ende vergangenen Jahres, welche im Rahmen der Sammelabschiebungen stattfand, hat teilweise hohe Wellen bei der Politik im Viersener Kreistag geschlagen. Jedoch völlig unbegründet, wie die CDU Kreistagsfraktion nun in ihrer gestrigen Sitzung feststellen musste. Auf Anfrage der Fraktion der Grünen, hat die Kreisverwaltung nun offiziell Stellung zu dem Thema bezogen. Demnach waren beide abgeschobenen Personen seit 2015 und 2016 vollziehbar ausreisepflichtig. Beiden mussten gültige Reiseunterlagen beschafft werden, da diese nicht vorlagen. „Wichtig ist für uns, dass klar dokumentiert wurde, dass der Vollzug selber absolut rechtmäßig und sauber ablief“, so Michael Aach, Fraktionsvorsitzender der CDU im Kreistag. Wir konnten uns nun anhand der Stellungnahme, welche vom Landrat unterzeichnet wurde ein genaues Bild machen und müssen die gute Arbeit der handelnden Beamten an der Stelle sogar loben, so Aach weiter.

Aus dem Schreiben geht nicht nur hervor, dass beide Personen mit anwaltlicher Begleitung alle Rechtsmittel ausgeschöpft haben, der Vollzug zur Abschiebung auch von den Verwaltungsgerichten bestätigt wurde, sondern auch, dass beide während ihres Asylverfahrens in Deutschland straffällig geworden sind.

„In dem Zusammenhang müssen wir uns ernsthaft die Frage stellen, ob es gut und fair ist die Arbeit der Verwaltung mit ihren Mitarbeitern politisch in Frage zu stellen, oder ob man erstmal grundsätzlich davon ausgeht, dass diese mit gesetzlicher Legitimation handeln, da sie schließlich an der Stelle ihnen übertragene Landesaufgaben übernimmt“ erklärte gestern der Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Berger.  Die Vorgehensweise mancher politischen Parteien, die Rechtsstaatlichkeit gewisser Entscheidungen und darauffolgenden Umsetzungen in unserem Land ständig in Frage zu stellen, ist meines Erachtens nach nicht zielführend, erklärte Berger weiter. Aach und Berger hoffen nun, dass die Diskussion damit endgültig beendet werden kann.  

Gute Nachrichten für die Heimat. Knapp 2,3 Millionen Euro fließen im Rahmen von Bildungs- und Forschungsvorhaben des unionsgeführten Bund esministeriums für Bildung und Forschung in den Kreis Viersen. Die Förderung geht bis 2019. Dem Bildungsexperten und direkt gewählten Bundestagsabgeordneten, Uwe Schummer, freut es, dass durch diese Finanzierung der Forschungsstandort Niederrhein gestärkt wird. 

So fließen beispielsweise rund 1,2 Millionen Euro zu unterschiedlichen Unternehmen nach Willich, knapp 421.000 Euro nach Kempen und circa 151.000 Euro nach Nettetal. Zu den Forschungsprojekten gehören unter anderem die Arbeit an quarantänerelevanten Viroiden aus Kulturpflanzen oder die Weiterentwicklung von Technologien und Herstellungsverfahren für sogenannte Straßendeckschichtsysteme. 

Uwe Schummer: „Gut, dass die Bundesregierung durch die Finanzierungsprojekte uns als Forschungsstandort unterstützt. High-Tech „Made in Kreis Viersen“.

Foto mit Rolf MeurerHandwerksmeister Rolf Meurer findet deutliche Worte

360 Grad Firmenpräsentation sind die Zukunftsansprache für Kunden

 

Kreis Viersen: 

Zu einem Neujahrsempfang hatte die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) Tönisvorst mit dem MIT-Kreisverband Viersen Anfang Januar eingeladen.

Einzelhändler, Handwerker und Unternehmer aus Tönisvorst und dem Kreisgebiet waren der Einladung zahlreich gefolgt.

Der MIT-Stadtverbandsvorsitzender Georg Körwer hatte mit MIT-Kreisvorsitzenden Maik Giesen den Handwerksmeister Rolf Meurer (Niederkrüchten) der Kreishandwerkerschaft Niederrhein (Krefeld, Viersen, Neuss) sowie von Creativgraphic Uwe Geratz aus dem Viersener Gewächshaus für Start –UP Unternehmen eingeladen.

Der Kreishandwerksmeister Rolf Meurer fand deutliche Worte zu Verordnungen und Vorschriften der Landesregierung und brachte zahlreiche Beispiele, wo Handwerker in NRW gegenüber anderen Bundesländern mit Vorschriften und Dokumentationen benachteiligt werden.

Das muss dringend geändert werden, so Meurer. Das Handwerk sei das Rückgrat der Wirtschaft auch mit Ausbildungsplätzen. Viele Verordnungen sind vergnügungssteuerpflichtig, so Meurer ab-schließend in seiner Rede und erhielt abschließenden Applaus.

Hieran sprach kurz die CDU-Landtagskandidatin Britta Oellers für Krefeld und Tönisvorst und berichtete vom Besuch beim Vorster Metzgermeister Jakob Kohnen Anfang Januar zum Thema Hygieneampel.

Im Anschluss stellte Uwe Geratz 360 Grad Photographie vor. Diese virtuellen Touren durch einen Ausstellungsraum, ein Geschäft, Restaurant oder Messen/Märkte sind für interaktive Entdecker im Internet die perfekte moderne Ansprache. Man macht das WEB erlebbar und spricht von Virutal Reality, so Uwe Geratz, der mehrere Nachfragen zu seiner Vorstellung bekam. Kunden bleiben deutlich länger auf eine interaktiven Internetseite und kaufen dort ein.

Der wissenschaftspolitische Sprecher der CDU-NRW Landtagsfraktion Dr. Stefan Berger und MIT-Landesvorstandsmitglied war ebenfalls nach Tönisvorst ins Kaminzimmer im Rathaus gekommen.

Gruppenbild MIT Neujahrsempfang 2017

DSC 8293Die Glücksbringer für das Jahr 2017 besuchten heute die Kreisgeschäftsstelle der CDU. Die Abgeordneten Uwe Schummer, Marcus Optendrenk und Stefan Berger empfingen die beiden Schornsteinfegermeister Bernd Gormanns und Wolfgang Dörenkamp.

Beide Schornsteinfeger verstehen nicht nur in exzellenter Weise ihr Handwerk, sondern sehen sich ebenso als traditionelle Glück- und Erfolgsbringer für das neue Jahr. Davon machten unsere drei Abgeordneten gerne Gebrauch. Als „Schwarze“ unter sich, gab es bei der mitgebrachten Neujahrsbrezel nicht nur einen regen Austausch über die politischen guten Vorsätze für das neue Jahr, sondern auch über die Herausforderungen und Perspektiven des heimischen Handwerks.    

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