Gut 25 Frauen der Katholischen Frauengemeinschaft Mülhausen haben den Nettetaler Landtagsabgeordneten Marcus Optendrenk in Düsseldorf besucht. Dabei stand nicht nur ein Besuch der Plenarsitzung des Landtages und eine Diskussion über aktuelle politische und gesellschaftliche Themen auf der Tagesordnung. Die Gruppe unter Leitung von Annemie Brehmer-Frohn durfte auch hinter die Kulissen des Landtages schauen. So erläuterte Optendrenk etwa im CDU-Fraktionssaal anhand der Portraits der CDU-Fraktionsvorsitzenden im Landtag seit Konrad Adenauer die wichtigsten Stationen der Landesgeschichte seit 1946. Bei einem kleinen Rundgang traf die Gruppe auch auf Landtagsvizepräsidenten Eckehard Uhlenberg, der seinen Nettetaler Kollegen kräftig lobte. "Da haben Sie einen tüchtigen Abgeordneten", kommentierte der ehemalige Landwirtschaftsminister des Landes vor dem Fraktionssaal der Christdemokraten. Anschließend diskutierte die Gruppe mit Optendrenk auch über die Veränderungen der Sicherheitslage in Deutschland nach dem Berliner Anschlag vor Weihnachten.

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Zusammengefasste Informationen aus Land und Kreis des letzten Monats von Stefan Berger und Marcus Optendrenk im aktuellen Newsletter.

KPV VIE.24.01.2017Auf der am Dienstagabend stattfindenden Mitgliederversammlung der KPV im Kreis Viersen wurde der amtierende Brüggener Bürgermeister einstimmig zum Nachfolger von Armin Schönfelder gewählt. Der Erster Beigeordneter in der Stadt Nettetal trat nach knapp vier Jahren im Amt und einer erfolgreichen Gründungszeit der Kommunalpolitischen Vereinigung nicht erneut an, wird aber im Vorstand als Beisitzer weiter mitwirken und wurde vom Kreisverband als stellvertretender Bezirksvorsitzender nominiert. Er konnte unter anderem auf erfolgreiche Schulungsveranstaltungen für Mandatsträger und Kandidaten zurückblicken. An einer hatte auch sein jetziger Nachfolger, allerdings damals noch als Bürgermeisterkandidat in Brüggen teilgenommen. 

Nettetals Bürgermeister Christian Wagner dankte Schönfelder in seiner Eigenschaft als Bezirksvorsitzender für dessen Aufbauarbeit und freute sich ebenso auf die zukünftige Zusammenarbeit mit Frank Gellen als neuer Vorsitzender. Zu den beiden Stellvertretern wurden Manfred Wolfers Jr. sowie Kirsten Peters gewählt. Das Amt des Geschäftsführers übernimmt weiterhin Volker Lenzen. Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU ist in Kreisverbänden organisiert und vertritt die Interessen von bundesweit 75.000 Amts- und Mandatsträgern der beiden christlichen Schwesterparteien. Der Kreisverband Viersen verfügt über 90 Mitglieder.

Zur heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf der rot-grünen Koalition über eine Schuldenbremse in einfaches Landesrecht erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marcus Optendrenk:

„Die SchuldenbremsPlenum310113IMG 1261 webe von Rot-Grün ist löchrig wie ein Schweizer Käse. Der Landesrechnungshof befürchtet, dass mit der rot-grünen Regelung eine zusätzliche Schuldenaufnahme von über 50 Milliarden Euro möglich wäre. Prof. Christian Waldhoff vom Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Finanzrecht der Juristischen Fakultät an der Humboldt-Universität zu Berlin kommt beispielsweise zu dem Schluss, dass Rot-Grün den verfassungsrechtlichen Zweck einer Schuldenbremse nicht nur konterkariert, sondern in sein Gegenteil verkehrt.

Der Bund der Steuerzahler hält den Gesetzentwurf für unzureichend. Das Vorgehen von Rot-Grün hat System. Bereits in der Verfassungskommission wollte die rot-grüne Koalition eine Kreditermächtigung von 5 Milliarden Euro in die Verfassung schmuggeln. Das konnten wir verhindern. Nun will Rot-Grün eine Schuldenautobahn in einer Schuldenbremse verstecken, um damit später ihre Konsumwünsche zu finanzieren.

Rot-Grün lebt auf Kosten unserer Kinder und Enkel. Die Koalition lässt unsere Kinder mit den Schulden, Zinsen und Lasten von morgen im Stich. Nur mit einem verfassungsrechtlich verankerten Neuverschuldungsverbot wird eine nachhaltige und generationengerechte Finanzpolitik dauerhaft gewährleistet.“

MO am Schreibtisch 4Die CDU-Landtagsfraktion hat den Nettetaler Landtagsabgeordneten Dr. Marcus Optendrenk einstimmig zu ihrem neuen Justiziar gewählt. Er übernimmt die Aufgabe von Dr. Wilhelm Droste, der sein Mandat zum Jahresende aufgegeben hatte. Der 47jährige Nettetaler ist wie Droste Volljurist. Er berät und vertritt die Fraktion ab sofort bis zur Landtagswahl im Mai in allen wichtigen Fragen des Parlaments- und Verfassungsrechts. Optendrenk bleibt daneben wie bisher haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion.