CDU Kreisverband
Viersen
Mit großer Trauer nehmen der CDU Kreisverband Viersen und die
CDU Kreistagsfraktion Viersen Abschied von
Herrn Oberkreisdirektor a. D.
Rudolf H. Müller
Rudolf H. Müller war von 1960 bis 1984 als Oberkreisdirektor - zunächst des Kreises Kempen-Krefeld, in der Folge des Kreises Viersen - eine der prägenden Persönlichkeiten unseres Kreises. In seine Amtszeit fiel nicht nur die kommunale Neugliederung, die ihren Abschluss auf Kreisebene mit der Bildung des Kreises Viersen zum 1. Januar 1975 fand, sondern auch die Entwicklung vieler grundlegender Ideen und Gründung zahlreicher Einrichtungen des Kreises, die heute nicht nur unverzichtbar sind, sondern das Gesicht unseres Kreises mitprägen.
Als Oberkreisdirektor genoss Rudolf H. Müller Respekt und höchstes Ansehen weit über den Kreis hinaus. Sein Wort hatte Gewicht, und das weit über seine Amtszeit hinaus.
Rudolf H. Müller war auch über 58 Jahre Mitglied in der CDU und bis zuletzt beschäftigten ihn die politischen, sozialen und wirtschaftlichen Entwicklungen in Kreis, Land, Bund und Europa. Daneben leistete er, soweit es seine Gesundheit zuließ, mit wachem Verstand eigene Beiträge zur Aufarbeitung der neueren Geschichte unseres Kreises.
Wir sind Rudolf H. Müller zu höchstem Dank verpflichtet.
Die CDU des Kreises trauert mit seiner Familie und wird ihm ein ehrendes Andenken bewahren.
Der Nettetaler Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk wird neuer Vorsitzender der Parlamentariergruppe NRW-Benelux. Auf Vorschlag seiner Fraktion wird der CDU-Politiker damit Nachfolger von Eckard Uhlenberg, der diese Gruppe aus dem nordrhein-westfälischen Landtag in der zurückliegenden Wahlperiode geleitet hat. Die Parlamentariergruppe besteht aus Abgeordneten aller Fraktionen und pflegt Kontakte zu den Parlamentariern in Den Haag, Brüssel, Luxemburg sowie den Grenzprovinzen Limburg und Gelderland sowie der deutschsprachigen Gemeinschaft in Belgien.
„Ich freue mich sehr, dass ich diese Gruppe jetzt koordinieren darf. Die Neubildung der Regierung in den Niederlanden bietet eine gute Chance, jetzt auch zeitnah mit den Kollegen in Den Haag über eine weitere Vertiefung der Zusammenarbeit zu sprechen“, so Optendrenk.
Der aktuelle Newsletter von Dr. Stefan Berger und mir aus dem Oktober: Newsletter Oktober 2017
Die CDU-geführte Landesregierung hat den Notstand bei der Finanzierung der Kinderbetreuung erkannt. Mit einer Einmalzahlung an die Jugendämter wird den Trägern kurzfristig und unbürokratisch unter die Arme gegriffen, um drohende Kita-Schließungen zu verhindern und damit unweigerlich entstehende Belastungen für unsere Kommunen zu vermeiden. Insgesamt werden auf diesem Weg 500 Millionen Euro in die Kita-Landschaft investiert. Der Kreis Viersen profitiert mit 7.678.720 Euro von dieser Sofort-Maßnahme.
Die Viersener Landtagsabgeordneten Stefan Berger, Marcus Optendrenk und Britta Oellers begrüßen diese Initiative der Landesregierung: „Das Kita-Träger-Rettungspaket ist eine große Unterstützung für unsere Kita-Landschaft. Ohne diese Finanzspritze würde es in kürzester Zeit zu einem völligen Kollaps des Systems kommen. Das Geld, das der gesamte Kreis Viersen erhält, ist daher eine direkte Investition in die Betreuung unserer Kinder. Bis 2019 ist damit die Finanzierung der Kitas gesichert.
Unentschuldbar bleibt, dass die rot-grüne Vorgängerregierung diesen drohenden Kollaps nicht schon früher gestoppt hat. Sieben Jahre lang hätte Rot-Grün reagieren können und müssen. In der gesamten Zeit ist es ihr aber nicht gelungen ein angemessenes Kita-Finanzierungssystem zu präsentieren. Rot-Grün hat den drohenden Zusammenbruch der Kita-Landschaft sehenden Auges hingenommen.
Für uns ist klar, dass die frühkindliche Bildung einen Neustart braucht. Nach dem Kita-Rettungspaket der NRW-Koalition, werden wir eine gemeinsam mit den Kommunen und Trägern gestaltete Reform der Kita-Finanzierung erarbeiten. Ziel ist eine nachhaltige und solide finanzielle Ausstattung der Kita-Landschaft. Zudem werden wir notwendige Maßnahmen für Qualitätsverbesserungen in Kitas und für bedarfsgerechte Öffnungszeiten ergreifen.“
Brief aus Düsseldorf:
2017-09-28 Brief aus Düsseldorf zum Kita-Rettungspaket
Anlage zu den Einmalbeträgen der Jugendämter:
Der Nettetaler CDU-Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk wird Vorsitzender des Unterausschusses „Modernisierung des Budgetrechts und Finanzcontrolling“. Optendrenk ist als stellvertretender Vorsitzender seiner Fraktion auch für Grundsatzfragen der Haushalts- und Finanzpolitik zuständig. Der Grund für die Neuschaffung des Unterausschusses „Modernisierung des Budgetrechts und Finanzcontrolling“ ist, dass 2020 der Haushalt in Nordrhein-Westfalen durch das Projekt EPOS NRW auf einen Produkthaushalt umgestellt wird. Das ist vergleichbar mit dem neuen kommunalen Finanzmanagement (NKF).
Die Finanzwirtschaft des Landes Nordrhein-Westfalen soll dadurch effizienter gestaltet werden.
Zum Hintergrund:
„Die Kosten- und Leistungsrechnung liefert Informationen für die Wirtschaftlichkeits-steuerung, in dem sie Mitteleinsatz (Ressourcenverbrauch) und zu erzielende Verwaltungsleistungen gegenüberstellt. Sie ist gleichzeitig Ausgangsbasis für die Aufstellung des so genannten Produkthaushaltes, bei dem die Verwaltungsleistungen (Produkte) die Höhe der Budgets bestimmen. Dezentrale Ergebnis- und Budgetverantwortung eröffnet den Behörden Handlungsspielräume. Vor Ort soll entschieden werden, wie die zugewiesenen Mittel wirtschaftlich für die Aufgabenerfüllung eingesetzt werden können. Erwirtschaftete Überschüsse stehen den jeweiligen Dienststellen in bestimmten Umfang in den Folgejahren wieder zur Verfügung. Ein neues Haushalts- und Rechnungswesen ist Grundlage für ein Finanz- und Wirtschaftlichkeits-Controlling. Ziel ist es, Effizienz und Effektivität des Verwaltungshandelns zu steigern.“ (EPOS NRW)
Nähere Informationen finden Sie unter: https://www.finanzverwaltung.nrw.de/eposnrw
Ich habe mich sehr gefreut, als der Vorsitzende des Kreisfeuerwehrverbandes, Klaus Thomas Riedel, mir völlig überraschend die silberne Verdienstnadel des Kreisfeuerwehrverbandes im Rahmen des Kreisfeuerwehrtages in St. Hubert - mit Delegierten aus allen Städten und Gemeinden im Kreis Viersen, verliehen hat. Für mich besonders emotional, da mein Großvater jahrzehntelang mit ganzem Herzen bei der Feuerwehr Lobberich aktiv war. Kindheitserinnerungen. Aber auch das Wissen, was es bedeutet, dass die Feuerwehrleute Tag und Nacht für uns da sind. Gott zur Ehr, dem Nächsten zur Wehr.
Heute möchte ich Sie auf eine besondere Veranstaltung hinweisen, die am 7. Oktober 2017, 11 Uhr in der Nettetaler Werner-Jaeger-Halle stattfindet.
Zum zweiten Mal wird der Werner-Jaeger-Preis verliehen, der in Zusammenarbeit mit dem Werner-Jaeger-Gymnasium, dem Deutschen Altphilologenverband, der Gesellschaft für antike Philosophie und der Stadt Nettetal (mit Unterstützung der Nettetaler Sparkassen-Stiftung) an das humanistische Erbe Werner Jaegers erinnert, der vor gut 125 Jahren in Nettetal-Lobberich geboren ist.
Es findet ein interessanter Festakt mit musikalischer Begleitung statt, bei dem auch der neue Staatssekrretär für Kultur des Landes, Herr Klaus Kaiser, ein Grußwort halten wird.
Wir würden uns sehr freuen, wenn sich viele Interessierte einfinden würden. Selbstverständlich sind auch Freunde und Bekannte herzlich eingeladen. Der Eintritt ist frei. Es wird um eine kurze Anmeldung gebeten.
Weitere Informationen zu der Veranstaltung:
Anmeldung möglich unter Tel. 02153 9147-0
Der Nettetaler Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk hat die im Juni eingeweihte Gedenkstätte der Adalbert-Stiftung in Berlin besucht. Optendrenk hatte an der Einweihungsfeier im Juni wegen der Koalitionsverhandlungen in Düsseldorf nicht teilnehmen können. An der Gedenkstätte gegenüber der Gedenkstätte Berliner Mauer an der Bernauer Straße zeigt eine Skulptur sinnbildlich das Aufstehen der osteuropäischen Bevölkerung aus der Unfreiheit zum Ende der kommunistischen Diktatur 1989. “Ich weiß noch genau, wie mich diese Zeit des Umbruches als junger Mensch geprägt hat. Ich begann damals gerade mit dem Studium. Wir müssen in Erinnerung halten, dass Frieden und Freiheit auf unserem Kontinent nicht selbstverständlich sind”, mahnt Optendrenk. Er will sich in seiner Arbeit im Landtag auch verstärkt um die europäischen Themen kümmern. “Dazu gehört auch zu wissen, aus welcher schmerzhaften Zeit wir in Europa kommen”, so der Abgeordnete. Er unterstützt daher die in Krefeld ansässige Adalbert-Stiftung bei ihrem Einsatz für einen intensiven Austausch mit Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei.
Die Stadt Kempen wird 2018 um gut 316.000 Euro entlastet. Der unter Rot-Grün eingeführte „Kommunal-Soli“ wird abgeschafft. Die NRW-Koalition aus CDU und FDP stärkt damit die Kommunen. "Kempen wäre im kommenden Jahr die einzige betroffene Stadt im Kreis Viersen gewesen." stellt CDU-Landtagsabgeordneter Marcus Optendrenk fest. Das Landeskabinett hat einen entsprechenden Referentenentwurf zur Einleitung einer Verbändeanhörung aus dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen in dieser Woche verabschiedet.
„Wir setzen damit das Versprechen um, die Kommunen zu entlasten. Der jährliche Entzug städtischer Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt rund 91 Millionen Euro über den „Kommunal-Soli“ soll ab dem Jahr 2018 ersatzlos gestrichen werden. Für Kempen ist das eine spürbare Entlastung und schafft zusätzliche Handlungsspielräume. „Das Geld bleibt damit da, wo es hingehört“, so Optendrenk.
Hintergrund:
Eckpunkte zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes:
- Seit 2014 zog die Vorgängerregierung über den „Kommunal-Soli“ vermeintlich „reiche“ Städte zur Finanzierung des Stärkungspaktes Stadtfinanzen heran und entzog diesen damit direkt kommunale Haushaltsmittel.
- Die CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen hat den „Kommunal-Soli“ seit seiner Entstehung deutlich kritisiert und zur Landtagswahl das Versprechen abgegeben, den „Kommunal-Soli“ ersatzlos abzuschaffen.
Berlin, den 23. August 2017: Die unionsgeführte Bundesregierung unterstützt die Kommunen Nordrhein-Westfalens mit rund 243 Millionen Euro, um eine verbesserte Kinderbetreuung sicherzustellen. Auch der Kreis Viersen profitiert mit knapp 3,7 Millionen Euro. Das Land leitet diese Mittel jetzt weiter. Durch eine neue Förderrichtlinie des Landes werden zudem die Förderhöchstbeträge für Neubauten von 20.000 Euro auf 30.000 Euro pro Platz deutlich angehoben.
Den Bundestagsabgeordneten und Bildungsexperten Uwe Schummer sowie die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Marcus Optendrenk und Dr. Stefan Berger freut es, dass den Jugendämtern des Kreises finanzielle Mittel an die Hand gegeben werden, um den Ausbau zusätzlicher Betreuungsplätze in den Kindertageseinrichtungen voranzutreiben. Das Jugendamt Kempen erhält 419.268 Euro, Nettetal wird mit 520.986 Euro, Viersen mit 990.081 Euro, Willich mit 631.999 Euro und das Jugendamt des Kreises Viersen mit 1.105.483 Euro unterstützt. Die Förderung wird auftragsbezogen an die einzelnen Einrichtungen des Kreises verteilt. Das Investitionsprogramm läuft von 2017 bis 2020.
„Familie und Beruf miteinander vereinbaren; nicht immer eine leichte Aufgabe. Die Politik muss dafür sorgen, dass das Angebot frühkindlicher Bildung weiter ausgebaut wird. Gut, dass die Düsseldorfer Landesregierung die Gelder des Bundes verteilt hat und der Ausbau auch im Heimatkreis beginnen kann“, so der Unionspolitiker Uwe Schummer.
"Ich fühle mich seit 1946 in der CDU zu Hause. Deshalb bin ich heute gerne hier!" Mit diesen Worten wendete sich der 96-jährige Max Lingenbrink bei derWahlhelferparty der Union an die mehr als 100 Parteifreunde, die in den Garten der Viersener Kaisermühle gekommen waren. Lingenbrink, Ziehsohn des ersten Viersener Oberbürgermeisters Hermann Hülser, wurde vom Kreisvorsitzenden Marcus Optendrenk als Vorbild für die jüngere Generation bezeichnet. "Sie sind dabei geblieben. Und sind bis heute Teil unserer Familie." Optendrenk freute sich auch, dass sein Vorgänger Fritz Meies und zahlreiche ehemalige Funktionsträger der Union den Weg zur Kaisermühle gefunden haben. Bundestagsabgeordneter Uwe Schummer stimmte die Parteifreunde auf die Bundestagswahl ein.
von links nach rechts: Dr. Stefan Berger, Max Lingenbrink, Uwe Schummer, Dr. Marcus Opendrenk
